Neuordnung der Grenzen zwischen Monreale und San Giuseppe Jato „Nur interessierte Bürger am Referendum“

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Nur die an dieser möglichen neuen Annexion beteiligten Bürger werden beim Referendum über die Neuordnung der Grenzen zwischen Monreale und San Giuseppe Jato abstimmen.
Auf diese Weise wurde die TAR von Palermo gegründet, die über die Berufung entschied, die vom „Komitee zur Neuordnung der Gebietsgrenzen von San Giuseppe Jato-Monreale“ und von der Gemeinde Monreale eingereicht worden war.
Daher werden nur die Einwohner der von der Gebietsänderung betroffenen Gebiete zur Abstimmung gehen und fallen daher in die Bezirke Bommarito, Dammusi, Ginestra und Signora.

Die Beweggründe des Ausschusses

Das Verwaltungsgericht erließ ein Urteil mit einer Erklärung des Präsidenten Salvatore Veneziano und des Berichterstatters Luca Girardi.
Die These des Komitees, das zur Neuordnung der territorialen Grenzen zwischen San Giuseppe Jato und Monreale entstanden war, wurde angenommen.
In der Praxis erfordert dieses Referendum, dass einige Bezirke, die zum Territorium von Monreale gehören, stattdessen San Giuseppe Jato angegliedert werden können.
Die Gründe sind im Wesentlichen das Fehlen von Dienstleistungen, die von der Gemeinde Monreale garantiert werden, deren bewohntes Zentrum logistisch sehr weit entfernt ist.
Dieser Gebietsstreifen liegt viel näher an San Giuseppe Jato, das jedoch gerade deshalb keine Dienstleistungen erbringen kann, weil es nicht in seinen Zuständigkeitsbereich fällt.

Die Berufungsgründe

Im August letzten Jahres hatte die regionale Abteilung für lokale Autonomien und öffentliche Funktionen einen Erlass erlassen, mit dem sie das von der regionalen Gesetzgebung vorgesehene Referendum bei Gebietsänderungen regelte.
In diesem speziellen Fall die Trennung von Teilen des Territoriums der Gemeinde Monreale, die der Gemeinde San Giuseppe Jato angegliedert werden sollen.
Allerdings hatte der Ratsherr mit dieser Bestimmung vorgesehen, dass die Wähler alle Bürger der beiden Gemeinden sein sollten und nicht nur diejenigen, die in den Änderungsgebieten ihren Wohnsitz hatten.

Der Streit

Der Ausschuss legte daraufhin mit Unterstützung der Anwälte Francesco Miceli und Luciano Romeo beim TAR Berufung ein, um diese Entscheidung anzufechten.
Ein ähnlicher Appell wurde auch von der Gemeinde Monreale selbst erhoben, die das gesamte Konsultationsverfahren für rechtswidrig hielt.
Das Urteil akzeptierte jedoch nur die Beschwerden des Ausschusses und betonte, dass “der angefochtenen Bestimmung eine angemessene Begründung im Hinblick auf das qualifizierte Interesse des gesamten Wahlgremiums an der Teilnahme am Referendum fehlt”.
Was den von der Gemeinde Monreale eingereichten Einspruch anbelangt, betrachtete der TAR die Beschwerden als teilweise unbegründet und teilweise durch die Annahme des Einspruchs des Ausschusses aufgefangen.
Jetzt muss sich die Abteilung an das Urteil anpassen und eine neue Bestimmung erlassen, die die vom TAR hervorgehobenen Mängel berücksichtigt.

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